50 Jahre Deza - eine Würdigung

Die Jubilarin erhielt ein Geschenk, das sie noch nie erhalten hatte. Just zum fünfzigsten Geburtstag der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) erhöhte das Parlament den Finanzrahmen für die Entwicklungshilfe auf 0,5 Prozent des Bruttonationaleinkommens. Die privaten Entwicklungshilfswerke haben sich jahrelang dafür eingesetzt. Nicht aus Eigeninteresse, wie die Gegner der Entwicklungshilfe munkeln – die Budgeterhöhung geht ja nicht an die Hilfswerke –, sondern weil die Deza insgesamt eine gute Entwicklungszusammenarbeit macht.

Günstige Ausgangsbedingungen

Gut ist sie, weil die Ausgangsbedingungen speziell sind:

> Die Schweiz muss sich nicht mit kolonialen Hypotheken herumschlagen und auch nicht mit den Konsequenzen einer eigenen globalen Machtpolitik. Wir haben deshalb keine wirtschaftlich-politischen Seilschaften, die unsere Entwicklungszusammenarbeit auf „nützliche“ Länder und „befreundete“ Regierungen fixieren wollen, wie dies etwa in Frankreich oder den USA der Fall ist. Das erlaubt der Deza, die Hilfe langfristig zu konzipieren und an den Bedürfnissen der armen Länder, statt schweizerischen Eigeninteressen auszurichten.

> Die Schweiz hat keine nennenswerte Bergbauindustrie entwickelt und hat deshalb keine problematischen industriellen Engagements in „fragilen“ Staaten. Wir müssen keine millionenschweren Investitionen in rohstoffreichen Ländern „schützen“ und zu diesem Zweck mit jedem Machthaber zusammenarbeiten, der während der Abschreibungsperiode die Aufrechterhaltung der „Stabilität“ gegen die lokale Bevölkerung erzwingt. Dass die Schweiz seit einigen Jahren bevorzugter Holdingsitz internationaler Bergbaumultis geworden ist, könnte dies künftig ändern. Vorderhand geben sich diese allerdings wie Auslandfirmen und halten sich mit der Einflussnahme auf Bundesverwaltung und Wirtschaftsverbände zurück.

Die Gegner der Entwicklungshilfe argumentierten vor fünfzig Jahren mit diesen Besonderheiten. Sie sagten, die Schweiz sei nicht zur Hilfe verpflichtet, weil sie keine Kolonien gehabt habe. Sie trage deshalb für die in die Unabhängigkeit entlassenen neuen Staaten keine Verantwortung. Allerdings stammte die Idee, dass die reichen Industriestaaten Westeuropas und Nordamerikas „Hilfe zur Entwicklung“ armer Länder leisten sollen, nicht von Ex-Kolonialmächten wie Grossbritannien oder Frankreich, sondern von den USA. In jenen Zeiten hatte die Schweiz ein höheres kaufkraftbereinigtes Wirtschaftsprodukt pro Kopf als die Vereinigten Staaten und war deshalb durchaus mitgemeint.

Bezug zur Basis

Gut ist die schweizerische Entwicklungszusammenarbeit auch durch ihre Arbeitsweisen. Sie suchte von Anfang an, konkrete Probleme der armen Bevölkerungsschichten aufzugreifen, und arbeitete deshalb in der „Provinz“. Sie unterstützt die lokale Bevölkerung und ihre Interessenvereine, lokale Behörden und Unternehmen in der gemeinsam ausgehandelten Lösung konkreter Probleme. Das Resultat: Die Deza-Vertreterinnen gehören heute noch in den Koordinationstreffen der staatlichen Entwicklungsagenturen vor Ort zu den wenigen, die eine eigene Anschauung davon haben, was fern von der Hauptstadt läuft und mit welchen Problemen Bauern, Frauen oder junge Berufslose konfrontiert sind.

Dieser „Bezug zur Basis“ rührt daher, dass die Pionierinnen der Entwicklungszusammenarbeit hierzulande keine staatlichen Institutionen, sondern private Organisationen gewesen sind. Bevor die Deza gegründet wurde, hatten sich schon Hilfswerke wie Helvetas oder Swissaid oder kirchliche Werke im Ausland engagiert. Zuerst in der Wiederaufbauhilfe im kriegszerstörten Europa nach 1945, dann in Entwicklungsländern. Sie prägten und prägen heute noch, was praktische Entwicklungszusammenarbeit ist. Die Deza stieg in ihren Anfängen oft in den gleichen Ländern ein, verfolgte ähnliche Ansätze und beschäftigte Leute, die zuvor in den Hilfswerken tätig gewesen waren. Ausländische Evaluatorinnen sprachen 2004 in einem Bericht deshalb von einer „Praktikergemeinschaft“ zwischen Deza und Hilfswerken.

Schliesslich hatte auch die oft kritisierte institutionelle Aufteilung der Entwicklungszusammenarbeit auf die Deza, die den Grossteil des Entwicklungsbudgets verwaltet, und auf das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) ihren Nutzen. Es war in allen westlichen Geberländern bis weit in die neunziger Jahre üblich, einen Teil der Entwicklungshilfegelder zur Förderung der eigenen Unternehmen einzusetzen. Der begünstigte Staat wurde zum Beispiel verpflichtet, für Strassenbauprojekte die Unternehmen des Geberlandes zu beauftragen. Diese „gebundene Hilfe“ war immer umstritten und gilt seit zehn Jahren international als unzulässig. Die Schweiz praktiziert sie nicht mehr. Dass diese Wirtschaftsförderung vierzig Jahre lang durch das Seco betrieben wurde, half jedoch der Deza, ihre Programme von den Interessen der Begünstigten her zu konzipieren – sie musste nicht ständig die Interessen des Schweizer Exportsektors im Auge behalten.

Ein Wunsch

Ich werde anlässlich des Fünfzigsten der Deza meist gefragt, was sich künftig ändern soll. Meine Antwort: Für die Zukunft wünsche ich mir, abgesehen von Details, mehr von dieser Vergangenheit. Warum? Die Schweiz steht heute wie jedes Land vor einer Reihe globaler Probleme, die gemeinsam angepackt werden müssten – zum Beispiel die Klimaerwärmung. Die Reduktion der Treibhausgasemissionen und die Anpassung an die ohnehin stattfindende Erwärmung kosten Geld. Es ist international unumstritten, dass dabei die alten Industrieländer den ärmsten Ländern behilflich sein sollten. Ungelöst ist jedoch die Frage der Finanzierung. Richtig wäre, die Hilfe nach dem Verursacherprinzip zu finanzieren, also über die Erträge eines Emissionszertifikatshandels und einer CO2-Lenkungsabgabe. Es besteht jedoch die Gefahr, dass stattdessen die Budgets für Entwicklungshilfe geplündert werden. Angesichts einer Welt, in der die Hälfte der Menschheit gerade mal von 6,6 Prozent des globalen Wirtschaftsprodukts lebt, während das reichste Zehntel der Weltbevölkerung, zu dem wir gehören, über 57 Prozent beansprucht, wäre dies die falsche Lösung und würde die soziale Krise des Planeten verschärfen.

Peter Niggli, Geschäftsleiter Alliance Sud

Dieser Beitrag ist in der Basler Zeitung BaZ vom 21. März 2011 erschienen.

Offizielle Website "50 Jahre Deza - mehr als Hilfe"