Leidet Afrika unter der Entwicklungshilfe?

Rund um den G-8-Gipfel verbreitete das deutschsprachige Feuilleton den Eindruck, Afrika sei verarmt, weil es zuviel Entwicklungshilfe erhalten habe. Im wesentlichen zirkulieren drei Argumente. Erstens seien Milliarden an Hilfe wirkungslos verpufft – der „durchschnittliche Afrikaner“ sei heute ärmer als vor der Unabhängigkeit. Zweitens habe die Hilfe den Eliten erlaubt, die Ressourcen des Staates für unproduktive Zwecke zu verschleudern oder privat abzuzweigen. Und drittens gebe es immer mehr „ernstzunehmende afrikanische Stimmen“, welche weitere Hilfe ablehnten. Vielzitierter Kronzeuge ist der kenyanische Ökonom James Shikwati (35), der einem internationalen ultraliberalen Netzwerk amerikanischen Ursprungs angehört und einen einschlägigen Think Tank in Kenya betreibt.

Dass Entwicklungshilfe schade, statt nütze, ist ein dreissig Jahre alter Glaubensatz. Er erfreut sich immer dann einiger Beliebtheit, wenn die Industrieländer die Hilfe zu erhöhen, statt zu senken gedenken, was dieses Jahr der Fall ist. Mehr Entwicklungshilfe ist das Hauptthema der Uno-Sondergeneralversammlung über die Millenniumsziele vom kommenden September. Um mehr Hilfe für Afrika drehen sich die Beratungen des G-8-Gipfels diese Woche. Und schon jetzt steht fest, dass die EU-Mitglieder, auch die neuen, ab nächstem Jahr ihre Entwicklungsbudgets sukzessive erhöhen werden. (Nur die Schweiz nicht. Der Bundesrat hat ein kategorisches Nein gesprochen. Uns fehlt das Geld.)

Wird die höhere Hilfe Afrika tiefer ins Elend drücken? Bei aller Skepsis gegenüber der staatlichen Entwicklungshilfe: Wer solches behauptet, argumentiert an der Realität vorbei. Afrikas wirtschaftliche Probleme können auf viele Ursachen zurückgeführt werden. Hausgemachte und externe. Entscheidende externe Faktoren sind die wirtschaftspolitischen Auflagen, welche die Industrieländer den afrikanischen Regierungen machen. Oder die seit langem anhaltende Verschlechterung der Terms of Trade für die meisten afrikanischen Exportprodukte. Oder die Krise der fragilen gewerblichen und industriellen Strukturen nach der forcierten Öffnung der Märkte, welche die Industrieländer durchgesetzt haben. Oder die Praktiken der Bergbau- und Ölkonzerne, die praktisch extraterritorial wirtschaften und deren Umsätze und Gewinne die afrikanischen Länder nur am Rande berühren. Dazu passt, dass die Extraktionskonzerne in den meisten Ländern für 20 bis 35 Jahre von Steuern befreit sind. In einigen Ländern wie Angola haben sie die letzten Reste einer funktionierenden Staatlichkeit durch und durch korrumpiert

Zudem ist der Faktor Hilfe in Relation zu andern Grössen zu setzen. Rund 400 Milliarden Dollar Hilfe sind zwischen 1970 und 2000 an Schwarzafrika geflossen. Der Kontinent ist deswegen nicht um 400 Milliarden reicher geworden. In dieser Zeit hat Afrika Kapital exportiert – und sein Kapitalexport war grösser als der Zufluss von Hilfe und Auslandinvestitionen. Der ghanesische Ökonom Charles Abugre schätzt den Nettokapitalabfluss in diesem Zeitraum auf 280 Milliarden, darin inbegriffen Fluchtkapital, Schuldendienst oder überhöhte Rechnungstellung zum Zwecke der Steueroptimierung. Auf 270 Milliarden Dollar volkswirtschaftliche Verluste kommt das britische Hilfswerk Christianaid bei der Berechnung der negativen Effekte der Handelsliberalisierung seit 1980. Solche Rechnungen relativieren die Bedeutung der Hilfe beträchtlich.

Dass die direkte Unterstützung der Regierungen durch Entwicklungshilfe problematisch ist und deren finanzielle Spielräume für Abenteuer und Selbstbereicherung fördert, ist seit langem erkannt. Solche Hilfe wird heute nach den Regeln des Fachs nicht mehr ohne Vorsichtsmassnahmen gewährt – es sei denn, die Geberländer verfolgten eine politische Agenda. Wenn einzelne afrikanische Regierungen heute in grösserem Massstab die finanziellen Spielräume, die sie dank Hilfe haben, missbrauchen, dann tun sie das in aller Regel mit Rückendeckung durch interessierte Geberländer. Die USA, Frankreich, Grossbritannien und andere verfechten in Afrika zuallererst eigene Interessen und haben die ehemaligen Kolonien nie richtig in die Unabhängigkeit entlassen. Sie blieben mit den jeweiligen Machthabern durch ein dichtes Netz militärischer, geheimdienstlicher und politischer „Partnerschaften“ verbunden. Hilfe ist oft als Gleitmittel im partnerschaftlichen Verkehr eingesetzt worden. Die grössten Kleptokraten des Kontinents waren oft die besten Freunde einzelner Geber. Das hat sich nach dem Kalten Krieg deutlich gebessert. Die Fortschritte sind jedoch gefährdet, seit sich die USA im Krieg gegen Terrorismus wähnen und die europäischen Atlantiker mitziehen. (Übrigens: Der Kleinstaat Schweiz hat dank Binnenlage, Neutralität und mangelnder imperialer Vergangenheit eine der am sachlichsten ausgerichteten staatlichen Entwicklungsagenturen.)

Nehmen wir nun an, die prinzipiellen Gegner der Hilfe könnten sich durchsetzen und Afrika erhielte künftig keinen Rappen Entwicklungshilfe mehr. Dann würden alle anderen Interventionen der Industrieländer weiterlaufen – die wirtschaftliche Bevormundung und Übervorteilung, die (auch pekuniäre) Pflege der Freundschaft mit den Machthabern, die Sicherung des Einflusses. Wachsen dürfte hingegen die „Sicherheitskooperation“ – um den afrikanischen Regierungen bei der Unterdrückung der Proteste der Bevölkerungen behilflich zu sein.

Die Beitrag erschien in der Wochenzeitung WOZ vom 7. Juli 2006

Kontakt: Peter Niggli