Entwicklungshilfe 2010: Über ein Sechstel ist Phantomhilfe
Die Schweiz gab letztes Jahr 0,41 Prozent des Bruttoinland-einkommens (BNE) für die Entwicklungshilfe aus. Damit liegt sie unter den 23 Ländern der OECD-Liste auf Rang 12. Der Anteil, der für Asylsuchende im Inland verwendet wurde und mit Entwicklungshilfe nichts zu tun hat, erreichte einen neuen Höchststand.
2010 hat die Entwicklungshilfe der Länder des OECD-Entwicklungsausschusses (DAC) einen historischen Rekord erreicht. Mit 128,7 Milliarden USD lag sie rund 6,5 Prozent höher als im Vorjahr. Doch Vorsicht: Gemessen am BNE stieg die Leistung der DAC-Länder nur minim, um durchschnittlich 0,01 Prozent an: von 0,48 auf 0,49 Prozent.
Auch leisten viele OECD-Länder weniger, als sie ursprünglich versprochen haben:
- Die 15 „alten“ EU-Länder hatten 2005 beschlossen, die Entwicklungsbudgets bis 2010 auf mindestens 0,51 Prozent BNE und gemeinsam 0,56 Prozent zu steigern. Doch 2010 lag der Durchschnitt bei mageren 0,46% (2009: 0,44%). Nur acht Länder gaben mindestens 0,51 Prozent aus: Luxemburg (1,09%), Schweden (0,97%), Dänemark (0,9%), Niederlande (0,81%), Belgien (0,64%), Britannien ( 0,56%), Finnland (0,55%) und Irland (0,53%).
- Am Gipfel von Gleneagles (2005) hatten die G8 versprochen, ihre Hilfe bis 2010 um insgesamt 50 Milliarden USD zu erhöhen und die Hälfte davon in Afrika einzusetzen. Tatsächlich erhöhte sie ihre Ausgaben bloss um 32 Milliarden und Afrika erhielt bloss zusätzliche 11 Milliarden USD.
- Die von der Uno vorgegebene und bei der Festlegung der Millenniumsziele bekräftigten 0,7% BNE erreichten 2010 nur fünf Länder: Norwegen (1,1%) sowie die erwähnten Luxemburg (1,09%), Schweden (0,97%), Dänemark (0,9%) und Niederlande (0,81%).
Schweiz fällt zurück
Die Schweiz gab letztes Jahr 2,393 Mrd. Franken oder 0,41 Prozent BNE (2009: 0,45%) für Entwicklungshilfe aus. Der Rückgang ist unter anderem darauf zurückzuführen, dass Schuldenerlasse (für Togo) das Budget 2009 künstlich aufblähten. Damals betrug ihr Anteil am Entwicklungsbudget rund 7 Prozent, 2010 noch 1,3 Prozent.
Weiter angewachsen ist hingegen der Anteil der Gelder, die für die Betreuung von Asylsuchenden in der Schweiz verwendet werden und mit Entwicklungshilfe nichts zu tun haben. Sie betrugen 2010 rund 381 Millionen oder 16,2 Prozent der Ausgaben (2009: 15%). Seit Asylgelder als Entwicklungshilfe mitgerechnet werden (2004), war dieser Anteil noch nie so hoch.
Das Parlament hat bekanntlich beschlossen, die Entwicklungshilfe der Schweiz bis 2015 auf 0,5 Prozent BNE zu erhöhen. In der OECD-Rangliste dürfte sie damit aber nur wenig nach vorne rücken: Heute liegt sie auf Platz 12, und zehn Länder gaben bereits mindestens 0,5 Prozent BNE für Entwicklungshilfe aus.
Pepo Hofstetter, Alliance Sud
Zahlen und Fakten:
