Internationale Finanzströme auf dem Prüfstand

WOZ: Die globalen Finanzmärkte haben sich in den letzten Jahren zunehmend von der realen Wirtschaft abgekoppelt. Was bedeutet das für die Länder des Südens?
Bruno Gurtner: Die Entwicklungsländer und die osteuropäischen Transitionsländer waren in den letzten 20 Jahren die grössten Opfer von Finanzkrisen. Für diese Krisen ist die heutige Finanzarchitektur verantwortlich.

Was sieht diese Finanzarchitektur konkret aus?
Liberalisierung und Deregulierung. Für den freien Kapitalverkehr wurden Autobahnen ohne Leitplanken und Strassenmarkierungen gebaut. Die Verkehrsregeln auf diesem Netz sind minimal. Zu bestimmten Zeiten floss sehr viel Kapital in bestimmte Märkte und wurde von dort wieder abgezogen, sobald es brenzlig wurde. Das hat die Krisen verursacht und verstärkt.

Ein aktuelles Beispiel?
Brasilien: Als die Finanzmärkte bemerkten, dass Lula grosse Chancen hatte, die Präsidentschaftswahl zu gewinnen, entzogen sie dem Land das Vertrauen. Kredite wurden nicht mehr erneuert. Kapital wurde in erheblichem Umfang abgezogen. Brasilianische Schuldner, die ihre Geschäfte in Dollar tätigten, mussten Dollar kaufen, was dessen Kurs nach oben trieb. Damit geriet die brasilianische Währung - der Real - unter Druck und das Finanzsystem an den Rand eines Kollapses. Gleichzeitig wuchsen die Schulden. Der IWF versucht nun mit seinem Sanierungsprogramm die Interessen der Finanzmärkte zu schützen.

Bleiben wir bei den Finanzmärkten. Wer sind denn die Akteure?
Die global tätigen privaten Banken und Finanzinstitute, aber auch der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Bank für den Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ), dazu die grossen Länder, vor allem die USA und die anderen G-7-Staaten. Die grossen Schwellenländer und die Entwicklungsländer haben kaum Einfluss in diesen Kreisen. Das drückt sich zum Beispiel in den Stimmrechtsverhältnissen beim IWF aus.

Stimmt es, dass Kapital aus dem Norden vorwiegend zu spekulativen Zwecken in die Länder des Südens fliesst? Oder wird auch produktives Kapital angelegt?
Vor einigen Jahren wurden ausländische Kapitalinvestitionen noch als eine Form der Ausbeutung bezeichnet. Heute muss man sagen, dass diese Investitionen je nach Art und Bereich vergleichsweise positive Auswirkungen auf die lokale Wirtschaft haben können. Andere private Kapitalströme sind sehr unberechenbar. Jüngstes Beispiel für die gefährliche Dynamik liberalisierter Finanzmärkte sind die Länder Osteuropas. Seit absehbar ist, dass sie in die EU aufgenommen werden, fliesst reichlich Kapital in die Wertpapierbörsen. Es droht eine neue Spekulationsblase. Es entsteht ein Aufwertungsdruck auf die einheimische Währung, was die Exporte verteuert und die Chancen auf dem internationalen Markt reduziert.

Diese Länder sind doch auf den Import von Kapital angewiesen.
Aber nicht auf spekulative Engagements. Diese standen auch am Anfang der Asienkrise. Begünstigt durch feste Wechselkurse und hohe Zinsen floss viel Geld in die Volkswirtschaften Südostasiens. Dies obwohl gar kein Bedarf dafür bestand, denn die Sparrate der asiatischen Länder war eigentlich hoch genug, um die für das eigene Wachstum notwendigen Investitionen zu finanzieren. Allerdings liessen sich die asiatischen Länder durch den plötzlichen Mittelfluss blenden und versuchten mit diesem kurzfristigen Geld langfristige Investitionen zu tätigen. Als die ausländischen Investoren die Mittel panikartig zurückzogen, trieben sie weite Teile der regionalen Wirtschaft in die Pleite.

Was bleibt, sind Investitionsruinen, breite Schichten der Bevölkerung, die plötzlich vor dem Nichts stehen, und vor allem Schulden. Was bedeutet Verschuldung konkret?
Je grösser die Schuldenlast, desto weniger Geld steht für Investitionen in Bildung und Gesundheit, für die Verbesserung der Infrastruktur etcetera zur Verfügung. Es fehlt ausserdem Geld für produktive Investitionen, um damit künftiges Wachstum zu generieren.

Stichwort IWF. Er wurde gegründet, um notleidende Volkswirtschaften zu stützen und zu retten. Inzwischen hat man den Eindruck, dass seine Interventionen einer serbelnden Volkswirtschaft noch den Gnadenstoss geben. Was müsste sich beim IWF ändern?
Das ist im Augenblick eine heisse Debatte. Der IWF ergreift allenfalls Massnahmen, um das bestehende System zu optimieren. Nicht mehr. Nach wie vor bestimmen die Finanzmärkte die Politik. Das aber müsste sich radikal ändern. Statt eines ideologischen Korsetts, wie das im Washingtoner Konsensus angelegt ist, bräuchte es eine offene pluralistische Methodendebatte. Der IWF müsste seine Steuerungsinstrumente mehr auf die Interessen der realen Wirtschaft und weniger auf die der Finanzmärkte ausrichten.

Könnte die Finanzmarktarchitektur gerechter gestaltet werden?
Es geht um die Re-Regulierung der Kapitalmärkte. Dazu gibt es verschiedene Instrumente. Sehr prominent ist die Tobin-Steuer, die auf jede Kapitaltransaktion zu erheben wäre. Andere Massnahmen zielen darauf, den Kapitalmarkt zu entschleunigen. Kurzfristige Kapitaltransfers sollen erschwert werden. Unter Kontrolle zu bringen wären auch die Offshore-Zentren - Gebilde, die undurchsichtigen und dubiosen Geldtransaktionen Vorschub leisten. Auf der anderen Seite gäbe es auch Möglichkeiten, die Länder aktiv zu unterstützen, etwa mit Massnahmen zur Erhöhung der Sparrate. Das würde die Finanzierung interner Investitionen erleichtern. Oder man könnte wieder vermehrt öffentliche Entwicklungshilfe leisten.

Und ausserdem?
Entwicklungsländer werden massiv angehalten, nationale Aufsichtsbehörden zu stärken, internationale Standards einzuhalten und ihre Transparenz zu verbessern. Das Problem: Alle Regeln wurden in den Ländern des Nordens entwickelt. Das Beispiel Enron und die ganze «corporate criminality» zeigen aber, dass diese Aufsichts- und Verhaltensregeln auch im Norden nur unzulänglich wirken.
Das Instrumentarium des IWF wurde in den letzten Jahren zweifellos verbessert, sowohl was Krisenprävention als auch Krisenmanagement betrifft. Noch immer aber fehlt die Einbindung von privaten Gläubigern in eine Regelung. Ein internationales Insolvenzrecht, das es überschuldeten Ländern ermöglichen würde, in Konkurs zu gehen, wurde bislang nicht verabschiedet.

Man will den Süden nicht aus der Verschuldungsfalle befreien?
Das kann man so sagen!

Interview: Johannes Wartenweiler