Tauziehen um Atalanta

Seit Dezember diskutiert die Schweiz, ob sie sich mit eigenen Soldaten an der Atalanta-Marineoperation der EU gegen somalische Piraten beteiligen soll. Eine Entscheidung fällt frühestens im Herbst. Das gemächliche Verfahren zeigt, dass sich unsere Hochseeflotte nur bedingt in einer Notlage befindet und nicht auf den Schweizer Beitrag an Atalanta angewiesen ist.
Die Auseinandersetzung dreht sich offensichtlich um anderes. Erstens um die Armee. Die Auslandeinsätze, die seit einigen Jahren möglich sind, würden ihrem Kader praktische Einsatzerfahrung verschaffen. Für eine Armee, die (glücklicherweise) keine Kriegserfahrung hat, wäre das nicht das Unwichtigste. Besonders wenn man aus ihr, wie der Verteidigungsminister, die „Beste der Welt“ machen will.
Zweitens geht es um unsere aussenpolitische Position. Die Schweiz ist in den letzten Jahren wiederholt von EU- oder Natomitgliedern um einen militärischen Beitrag angefragt worden – u.a. für Afghanistan, den Kongo oder den Tschad. Diese Länder denken, die Schweiz sei wirtschaftlich potent, unterhalte eine grosse Armee und solle sich deshalb an friedenssichernden Einsätzen der internationalen Gemeinschaft beteiligen. Der Bundesrat hat drei Möglichkeiten darauf zu reagieren: Er kann mitmachen, was er aber kaum macht. Oder er kann begründen, wieso er die Interventionen fraglich findet und was er stattdessen zu unternehmen gedenkt. Der Bundesrat, der dies machte, ist allerdings noch nicht geboren. Oder er kann klarstellen, dass die Schweizer Armee kein aussenpolitisches Instrument ist, sondern aus rein innenpolitischen Gründen existiert. Aussenpolitisch engagiere sich die Schweiz nur mit Mitteln der Diplomatie, der Friedensvermittlung der Entwicklungszusammenarbeit und den entsprechenden finanziellen Mitteln.
Das wäre auch im Fall der somalischen Piraten möglich. Somalia wird – Atalanta hin oder her – solange Piraten oder Vergleichbares produzieren, wie es im Bürgerkrieg stecken bleibt, Millionen von Vertriebenen kaum ernähren kann und jede wirtschaftliche Tätigkeit am Boden liegt. Zudem tragen verfehlte externe Interventionen (durch die USA und ihren Verbündeten Äthiopien) in den somalischen Bürgerkrieg zu dessen Perpetuierung bei. Schliesslich hat die Praxis von Unternehmen aus Ostasien bis Europa, die unbeaufsichtigten Hoheitsgewässer Somalias leerzufischen und für die illegale Entsorgung toxischer Abfälle zu benutzen, zur Entstehung des Piratenproblems beigetragen. Insgesamt gäbe es also für kluge externe Akteure viel zu tun – auch für die Schweiz.

Peter Niggli, Geschäftsleiter Alliance Sud

Dieser Beitrag erschien als Editorialin GLOBAL+ Nr. 34, Sommer 2009