Von Reset-Knöpfen

Politischer Artikel
100 Tage ist Bundesrat Ignazio Cassis im Amt. Kohärentes zu seiner Arbeit als Entwicklungsminister war bis jetzt nicht zu erfahren.

Anfang Februar hat Ignazio Cassis über seine ersten drei Monate im Amt als Schweizer Aussenminister und seine Suche nach dem Reset-Knopf – das Polit-Unwort des Jahres 2017 – informiert. Allerdings sprach Cassis nur über die von ihm verantwortete Schweizer EU-Politik, dabei ist der EDA-Chef auch unser Entwicklungsminister.

Am Weihnachtsessen mit der Belegschaft der Direktion für Zusammenarbeit und Entwicklung (DEZA) hatte sich Cassis den bemerkenswerten Faux-pas geleistet, die DEZA mit der Armee zu vergleichen. Nicht etwa weil Entwicklung tatsächlich einiges mit Sicherheit zu tun hat, nein, es war ein simpler Gedanke: Armee und DEZA, beide haben viele Angestellte und ein hohes Budget. Subtext: es gibt Sparpotential bei der DEZA. Eine Antrittsrede, die zu einem um Aufmerksamkeit buhlenden Parlamentarier, aber nicht zu einem verantwortungsvollen Regierungsmitglied passt.

Nach einem moderaten Ausbau des Entwicklungsbudgets auf 0,5% des Nationaleinkommens – der im UNO-Rahmen vereinbarte Wert liegt notabene bei 0,7% – ist seit den letzten eidgenössischen Wahlen der Rückbau des Schweizer Entwicklungsengagements zum Mantra bürgerlicher (Spar-) Politiker/innen geworden. Parallel dazu wurde unter der Bundeshauskuppel die DEZA quasi als Selbstbedienungsladen entdeckt. So werden Gelder, die laut Gesetz für die Armutsbekämpfung ausgegeben werden sollen, zunehmend für die internationale Klimafinanzierung zweckentfremdet. Also Zahlungen, zu denen sich die Schweiz im Pariser Klimaübereinkommen verpflichtet hat, mit denen im globalen Süden Anpassungsmassnahmen an den Klimawandel finanziert werden. Von Fall zu Fall mögen Klimaprojekte als Armutsbekämpfung durchgehen, wenn gleichzeitig jedoch Geld fehlt zum Aufbau guter Regierungsführung (good governance), funktionierender Bildungs- und Gesundheitswesen, dann ist das eine Akzentverschiebung der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit (EZA), die weder diskutiert wurde noch breit abgestützt ist.  

Entwicklungszusammenarbeit ist seit Jahren im Gegenwind, nicht erst seit der Ankunft von Ignazio Cassis im Aussendepartement. Man kennt die Argumente der Gegner, die durch ihre Wiederholung nicht wahrer werden: EZA sei ein Fass ohne Boden, ineffektiv, nütze bloss der «Gutmenschen-Industrie». Wahr ist, dass die Herausforderungen an die internationale Zusammenarbeit in einer hochkomplexen Welt enorm zugenommen haben: Krisen und Konflikte, die nach schneller humanitärer Hilfe verlang(t)en, bleiben ungelöst, siehe Palästina, Darfur oder Myanmar. Oder glaubt jemand tatsächlich, dass die Rohingyas in absehbarer Zeit nach Myanmar zurückkehren werden? Wann endet humanitäre Hilfe und wann beginnt langfristig aufbauende Entwicklungsarbeit? Welche Rolle spielen Investionen in Entwicklungsländern, die ihren Bevölkerungen keine Perspektiven bieten können? Was hat die Korruption einheimischer Eliten mit der Dysfunktionalität des internationalen Steuerregimes (siehe Panama Papers) zu tun? Und was kommt in Sachen Klimamigration auf uns zu? Und immer wieder: Was kann die Schweiz mit einer kohärenten Politik auf sinnvolle Art und Weise zur Lösung dieser Probleme beitragen?

Auf komplexe Fragen gibt es keine einfachen Antworten. Darum wird in der DEZA an einer Strategie 2030 gearbeitet, wovon bis jetzt wenig an die Öffentlichkeit gedrungen ist. Bleibt zu hoffen, dass Entwicklungsminister Cassis schnell lernt, seinen Fachleuten auch zuzuhören. Um gelegentlich qualifiziert mitreden zu können. Ein Reset-Knopf muss reichen.

Dieser Beitrag wurde für den «Aufbruch», die unabhängige Zeitschrift für Religion und Gesellschaft verfasst.