Handel und Investitionen

Vernehmlassung
18.1.2017

Untauglicher Ersatz für das Schoggigesetz

Exportsubventionen der Schweizer Landwirtschaft sind nicht mehr WTO-konform. Die Schweiz muss das sogenannte Schoggigesetz streichen. Der bundesrätliche Vorschlag dazu ist aus entwicklungspolitischer Sicht allerdings unbrauchbar.
Politischer Artikel
19.12.2016

Die Schweiz und TISA: So sieht es das Seco.

Das Staatsekretariat für Wirtschaft (Seco) hat in Le Temps eine Replik auf den in GLOBAL+ (Nr 64 - Winter 2016) erschienenen Artikel verfasst. Wir dokumentieren sie hier. Und was die Alliance Sud-Autorin Isolda Agazzi dazu meint.
Politischer Artikel
5.12.2016

Kolumbien beugt sich dem Druck von Novartis

Der Druck von Novartis scheint zu wirken. Kolumbien will offenbar darauf verzichten, eine «obligatorische Lizenz» für das Anti-Krebsmittel Glivec auszustellen.
Artikel GLOBAL+
5.12.2016

TISA: Die Verhandlungen stecken fest

Die Obama-Administration setzte noch einmal Druck auf, doch die Vertragspartner wollen nichts überstürzen. Selbst wenn die Verhandlungen 2017 fortgesetzt werden sollten, bleibt vieles problematisch, namentlich die Liberalisierung des Service public.
Artikel GLOBAL+
3.10.2016

Schiedsgericht: Nicht mehr als ein Etappensieg

Uruguay hat den jahrelangen Rechtsstreit wegen seiner Antitabak-Politik gegen Philip Morris gewonnen. Das Verfahren, das der Tabakmulti aufgrund eines Investitionsschutz-Abkommens der Schweiz angestrengt hatte, hätte auch anders ausgehen können.
Politischer Artikel
20.9.2016

Wie könnte sich TISA auf den Süden auswirken?

Unter den 50 Ländern, die an den TISA-Verhandlungen beteiligt sind, sind auch Entwicklungsländer. Die Alliance Sud-Analyse (auf Englîsch), was das Dienstleistungsabkommen für sie bedeuten könnte.
Résumé
4.8.2016

Investitionsschutz : Philip Morris gegen Uruguay

2010 klagte Philip Morris gegen Uruguay wegen seiner Antitabak-Gesetzgebung. Der Tabakmulti verlangte eine Entschädigung von 25 Mio. Dollar. Am 8. Juli 2016 erhielt Uruguay Recht – für Alliance Sud hätte es dieses Verfahren nie geben dürfen.
Artikel GLOBAL+
30.6.2016

Schweizer Multis klagen­ gegen Staaten

Schweizer Multis nutzen Investitionsschutzabkommen, um mit Klagen ihre Interessen durchzusetzen. Parallel dazu arbeitet das Seco an einer Revision dieser Abkommen.
Politischer Artikel
23.6.2016

Nationale Koalition gegen TISA und TTIP

Alliance Sud ist Teil einer grossen nationalen Koalition gegen TISA und TTIP, die am 21. Juni lanciert wurde. Initiiert von den Juso tragen rund 20 Organisation und Parteien die Koalition.

Länder