Handel und Investitionen

Artikel GLOBAL+
11.12.2017

Arbeiten am digitalen Graben

Auf leisen Sohlen kommt die Liberalisierung des grenzenlosen digitalen Handels. Nach offizieller Lesart geht es in Buenos Aires vorerst nur um harmlose technische Fragen. Doch die USA und ihre IT-Giganten stellen jetzt die Weichen zu ihren Gunsten.
Artikel GLOBAL+
9.10.2017

Investitionsschutz: Ein System kollabiert

Staaten schliessen untereinander Investitionsschutzabkommen, multinationale Konzerne können deren Verletzung einklagen. Das geschieht immer häufiger. Doch immer mehr Staaten reagieren darauf mit der Kündigung der Abkommen.
Politischer Artikel
5.12.2016

Kolumbien beugt sich dem Druck von Novartis

Der Druck von Novartis scheint zu wirken. Kolumbien will offenbar darauf verzichten, eine «obligatorische Lizenz» für das Anti-Krebsmittel Glivec auszustellen.
Artikel GLOBAL+
5.12.2016

TISA: Die Verhandlungen stecken fest

Die Obama-Administration setzte noch einmal Druck auf, doch die Vertragspartner wollen nichts überstürzen. Selbst wenn die Verhandlungen 2017 fortgesetzt werden sollten, bleibt vieles problematisch, namentlich die Liberalisierung des Service public.
Artikel GLOBAL+
3.10.2016

Schiedsgericht: Nicht mehr als ein Etappensieg

Uruguay hat den jahrelangen Rechtsstreit wegen seiner Antitabak-Politik gegen Philip Morris gewonnen. Das Verfahren, das der Tabakmulti aufgrund eines Investitionsschutz-Abkommens der Schweiz angestrengt hatte, hätte auch anders ausgehen können.
Résumé
4.8.2016

Investitionsschutz : Philip Morris gegen Uruguay

2010 klagte Philip Morris gegen Uruguay wegen seiner Antitabak-Gesetzgebung. Der Tabakmulti verlangte eine Entschädigung von 25 Mio. Dollar. Am 8. Juli 2016 erhielt Uruguay Recht – für Alliance Sud hätte es dieses Verfahren nie geben dürfen.
Artikel GLOBAL+
30.6.2016

Schweizer Multis klagen­ gegen Staaten

Schweizer Multis nutzen Investitionsschutzabkommen, um mit Klagen ihre Interessen durchzusetzen. Parallel dazu arbeitet das Seco an einer Revision dieser Abkommen.
Politischer Artikel
21.12.2015

WTO: Nur Brosamen für den Süden in Nairobi

Die 10. WTO-Ministerkonferenz bestätigt die Meinungsdifferenzen über den Doha-Zyklus zur Entwicklung. «Neue Themen» kommen auf die Agenda, die USA sind kaum zu Konzessionen bereit.
Artikel GLOBAL+
30.5.2015

Aus der Dunkelkammer auf die Zielgerade

Die Verhandlungen für das Dienstleistungsabkommen TISA könnten 2016 abgeschlossen werden. Am umstrittensten sind die verpflichtenden Anhänge des Vertrags. Auch Kantone und Gemeinden sind von TISA betroffen.

Länder