Heraus zur Wandelwahl!

Mark Herkenrath, Geschäftsleiter Alliance Sud.
Artikel global
Angesichts der Herausforderungen, die auf die Schweiz in der Welt zukommen, war der zurückliegende Wahlkampf eigenartig fad. Wer glaubt, dass wir den Wandel jetzt brauchen, geht am 20. Oktober wählen und mobilisiert sein Umfeld, das ebenfalls zu tun!

Nur noch wenige Tage bis zur Wahl des neuen Parlaments, das die nächsten vier Jahre die Richtung der Schweizer Politik prägen wird. Nach einer Legislatur, die hüben wie drüben wahlweise als verloren, verkorkst oder verschenkt beurteilt wird, keimt Hoffnung. Jede Wahl ist eine Richtungswahl, aber dieses Mal ist – berechtigterweise – auch die Rede von einer Wandelwahl. Und Wandel tut not, das haben in den vergangenen Wochen Millionen von Menschen rund um den Globus gefordert. Sie sind überzeugt, dass das auf der Verbrennung fossiler Brennstoffe basierende Wirtschaftsmodell am Ende seiner Laufzeit angelangt ist. Starke Verbündete haben sie in der Wissenschaft, schwieriger ist es mit jenem Teil der Politik, der eng mit Wirtschaftsinteressen verflochten ist. Doch es gilt zu differenzieren. Immer mehr WirtschaftsverterInnen haben den Ernst der Lage erkannt, haben begriffen, dass wenn die Weichen nicht jetzt Richtung Transformation und nachhaltige Entwicklung gestellt werden, es in absehbarer Zeit nur noch VerliererInnen geben wird; und das dürfte kaum abschätzbare Verwerfungen zur Folge haben.

Das neue Parlament wird nächstes Jahr zwei richtungsweisende Vorlagen verabschieden: die Totalrevision des CO₂-Gesetzes und die Botschaft zur internationalen Zusammenarbeit (IZA) der Schweiz 2021-2024. Mit dem neuen CO₂-Gesetz soll das Pariser Klima-Übereinkommen ohne Wenn und Aber umgesetzt werden können, während es bei der IZA-Botschaft im Kern darum geht, ob der Bund seinen Beitrag zur globalen Armutsreduktion leistet oder ob Entwicklungszusammenarbeit (EZA) primär der Förderung der Aussenwirtschaft dienen soll. Switzerland first oder solidarity first?

Als parteipolitisch unabhängige Organisation gibt Alliance Sud keine Wahlempfehlungen ab. Durchaus klar ist uns hingegen, in welchen Parteien wir auf wessen Unterstützung zählen können. Smartvote fragte die für einen Parlamentssitz Kandidierenden u.a., ob eine Treibstoffabgabe eingeführt werden, der Bund mehr oder weniger für EZA ausgeben soll. Bei gewissen bürgerlichen und Zentrumsparteien sind die Antworten bemerkenswert uneinheitlich ausgefallen, weshalb sich dort ein genauer Blick auf die Profile der Kandidierenden lohnt.

Angesichts der Herausforderungen, die auf die Schweiz in der Welt zukommen, war der zurückliegende Wahlkampf eigenartig fad und uninspiriert. Für die Farbkleckse war weitgehend die Zivilgesellschaft zuständig. Wobei die Mehrheit jener, die überhaupt wählen dürfen, immer noch passiv abseits steht. Je reicher die Schweiz im 20. Jahrhundert geworden ist, desto weniger gingen wählen. Vor hundert Jahren waren es 80.4%, 1975 waren es letztmals mehr als 50 Prozent, die zur Urne gingen. Wer glaubt, dass wir den Wandel jetzt brauchen, geht am 20. Oktober wählen und mobilisiert sein Umfeld, das ebenfalls zu tun!