Globalisierung am Ende − oder doch nicht?

Die Schwierigkeit, über die Globalisierung zu reden, besteht darin, dass der Begriff ganz unterschiedlich verwendet wird. Der deutsche «Globalhistoriker» Jürgen Osterhammel schreibt: «Jeder redet von ‹der Globalisierung› und setzt stillschweigend voraus, es sei klar, was darunter zu verstehen ist. Eine unrealistische Annahme.» Er schlägt deshalb vor, besser von «Globalisierungen » zu sprechen. So steht dann die Globalisierung nicht mehr für den «einen umfassenden Weltprozess, der die gesamte Menschheit einschliesst», sondern für eine Vielzahl verschiedener Prozesse in der Welt zu gleichen oder unterschiedlichen Zeiten, die irgendwie miteinander zusammenhängen könn(t)en – oder auch nicht.

Ganz grob gibt es beim Reden über die Globalisierung zwei Sichtweisen, die selten klar genug getrennt werden und erklären, warum man bei diesem Thema so gut aneinander vorbeireden kann. Auf der einen Seite meint Globalisierung wirtschaftspolitische Rezepte, die auf einer ökonomischen Theorie, oder besser Ideologie, beruhen. So verstanden die «GlobalisierungskritikerInnen » der Nullerjahre den Begriff. Garniert wurden diese Ideologie und die (oft ungeniessbaren) Rezepte mit Erzählungen über die Verheissungen der Globalisierung. Auf der anderen Seite werden unter dem Label «Globalisierung» reale Prozesse beschrieben, z. B. das Wachstum des internationalen Handels, die Zunahme grenzüberschreitender Kapitalflüsse oder des Gewichts multinationaler Konzerne – die Liste lässt sich lange fortsetzen.

Dabei wird oft unterstellt, dass die ideologisch unterfütterten Rezepte linear zu den messbaren realen Prozessen führen, also etwa der Abbau von Handelsbarrieren und Kapitalverkehrskontrollen den raschen Anstieg des globalen Handels bewirkte. So einfach ist es aber nicht, denn ein beträchtlicher Anteil des Welthandelswachstums geht direkt oder indirekt auf die Tatsache zurück, dass China zur «Werkbank der Welt» geworden ist. China hat aber Handelsbarrieren sehr selektiv abgebaut, den Kapitalverkehr gar nie liberalisiert und blieb auch in anderen Bereichen bei einer staatlichen Steuerung (siehe Interview).

Vielmehr gibt es eine Gemengelage aus Ideologie, Rezepten und realen Entwicklungen, die sich in wenigen Sätzen etwa so zusammenfassen lässt: Der Umbau des globalen Kapitalismus wurde seit den 1970er Jahren von einer ökonomischen Ideologie getrieben, die von multinationalen Konzernen und westlichen Regierungen begierig aufgenommen wurde. Die daraus abgeleiteten und von den Regierungen angewendeten wirtschaftspolitischen Rezepte begünstigten die Entstehung von globalen Konzernen und entfesselten vier zentrale globale Prozesse: die rasche Zunahme des internationalen Handels, die Verlagerung der industriellen Produktion in weniger «entwickelte» Länder (China inbegriffen), die Zunahme der Süd-Nord-Migration (stärker in den USA, in Europa auch von Ost nach West) und – ganz zentral – das seit den 1970er Jahren extreme Wachstum des Finanzsektors und seiner Bedeutung für die Wirtschaft und die Finanzpolitik innerhalb der Länder und über die Grenzen hinweg.

Die Ideologie

Die ökonomische Ideologie wird gemeinhin als Neoliberalismus bezeichnet, nur mit «dem Neoliberalismus» verhält es sich genau gleich wie mit «der Globalisierung»: Zwei Leute in einem Raum verstehen drei verschiedene Sachen darunter. Zu Hilfe kommt der US-amerikanische Historiker Quinn Slobodian. Im Buch «Globalists – The End of Empire and the Birth of Neoliberalism» (2018) unterscheidet er zwei neoliberale Konzepte, das bekanntere aus Chicago, das andere aus Genf. Das erste steht für mehr Laisser faire und immer weniger staatliche (Landes-)Grenzen; d. h. für selbstregulierende Märkte, die geschrumpfte Staatswesen als strukturierende Kräfte einer Gesellschaft zunehmend ersetzen. Oder um es frei nach der Schweizer FDP der 1970er zu sagen: mehr Markt, weniger Staat. Neoliberale ÖkonomInnen der «Chicago School» um US-Ökonom Milton Friedman träumten von einem einzigen, alles integrierenden Weltmarkt. Die Politik sollte nur noch dort eine Rolle spielen, wo dieser Markt nicht funktionierte. Nach den Vorstellungen von Friedman und seinen AdeptInnen sollte das ausser in Sicherheitsfragen (Armee und Polizei) eigentlich nirgends der Fall sein.

Dieser Vorstellung einer neoliberalen Globalisierung als weltumspannender Prozess, in dem die Kräfte des freien Marktes durch sich selbst zur vollen Entfaltung kommen, stellt Slobodian die Genfer Gruppe von neoliberalen VordenkerInnen entgegen. Diese fanden sich in den 1930er Jahren an der dortigen Universität zusammen – just dort, wo auch die UNO ihr zweites Zuhause hat. Die Gruppe um die Wirtschaftswissenschaftler Wilhelm Röpke, Ludwig von Mises oder Michael Heilperin wollte als «Geneva School» im Gegensatz zur «Chicago School» «den Markt» nicht «vom Staat» befreien, sondern den Staat in den Dienst des Marktes stellen, mit dem obersten Ziel, das Recht auf Privateigentum nicht nur in einem bestimmten Nationalstaat, sondern weltumspannend zu sichern. Slobodian schreibt, dass es den «Geneva Boys» darum ging, dem Markt vom Staat einen globalen Rahmen des (Privat-)Rechts zu geben und damit die Mechanismen, die zur Vermehrung des privaten Besitzes dienen, auf die supranationale Ebene zu heben − ohne die lästigen beschränkenden Regeln eines umverteilenden Sozialstaates auch mitnehmen zu müssen.

Die Rezepte

Die auf der wirtschaftspolitischen Ideologie der Neoliberalen unterschiedlicher Couleur beruhenden Rezepte erhielten 1989 den Stempel «Washington Consensus», weil sie von den dort beheimateten Institutionen Internationaler Währungsfonds und Weltbank sowie dem US-Finanzministerium vertreten wurden. Eigentlich wäre «Konsens von Washington, Genf (WTO – Handel), Paris (OECD – Steuerpolitik) und Brüssel (EU)» treffender. Ursprünglich als Reaktion auf die lateinamerikanische Schuldenkrise entwickelt, bestand der harte Kern dieses Programms aus Wettbewerb (v. a. Abbau des Sozialstaats), Deregulierung (Handel und Kapitalverkehr) und Privatisierung. Im Gegenzug für neue Darlehen wurde dieser «Konsens» in den 80er Jahren den verschuldeten lateinamerikanischen und afrikanischen Ländern durch sogenannte Strukturanpassungsprogramme aufgezwungen – eine Zeit, die später oft als «lost decade» bezeichnet wurde, da die Armut in vielen Ländern massiv anstieg. Treibende Kraft und Profiteure dieser Agenda waren die multinationalen Konzerne und ganz besonders die Banken und andere Finanzakteure. ABB-Chef Percy Barnevik brachte das Konzernprogramm im Jahr 2000 auf den Punkt: «Ich definiere Globalisierung als die Freiheit unserer Firmengruppe zu investieren, wo und wann sie will, zu produzieren, was sie will, zu kaufen und zu verkaufen, wo sie will, und alle Einschränkungen durch Arbeitsgesetze oder andere gesellschaftliche Regulierungen so gering wie möglich zu halten.»

Eine entscheidende Zeitenwende war der Kollaps der Sowjetunion im Dezember 1991. Mit dem Ende des «Ostblocks » blieb nur noch eine Supermacht übrig, und jetzt konnten die Rezepte global angewendet werden. Prominente Opfer dieser Rezepte wurden nach dem Globalen Süden auch die Länder der ehemaligen Sowjetunion: US-amerikanische Wirtschaftsberater überzeugten deren Regierungen davon, den «Washington Consensus» als Schocktherapie anzuwenden. Mit dem Ergebnis, dass die einheimische Industrie fast vollständig verschwand und sich einige wenige am Volksvermögen und den Rohstoffen bedienen konnten, die als dominierender Sektor der Wirtschaft noch übrigblieben. Ohne Konsens von Washington keine Oligarchen.

Die Verheissungen

Die Globalisierungsideologien und ihre Rezepte gingen einher mit einer Reihe von Narrativen und Versprechungen, welche teilweise auch heute noch gerne – trotz gegensätzlicher Evidenz – hochgehalten werden. Wie etwa: Die Weltwirtschaft wird allen Ländern, die wirklich und konsequent auf freien Handel und freien Kapitalverkehr setzen, immerwährende Prosperität bescheren. Wirtschaftliche Entwicklung dank Globalisierung führt zu einer Verbreitung westlicher Werte und letztlich einer Welt von friedlich kooperierenden demokratischen Staaten. Oder: «Global Governance» wird die Macht der Regierungen eine Stufe höher heben und die gemeinsamen Probleme der Welt lösen.

Es wird nun immer offensichtlicher, dass sich keine dieser Versprechungen erfüllt hat: Während die Armut zwar in einigen, grösstenteils asiatischen Ländern (welche den «Washington Consenus » just nicht oder nur teilweise unterstützten) gesunken ist, nimmt gleichzeitig die globale Ungleichheit zu. Der Ökonom Thomas Piketty zeigt auf, dass zwischen 1980 und 2014 die Einkommen der unteren 50 % der Weltbevölkerung um 21 % angestiegen sind, während die Einkommen der obersten 0,1 % der Weltbevölkerung in der gleichen Zeitspanne um 617 % zugenommen haben. Und während die Liberalisierung des Handels und das Entstehen von globalen Wertschöpfungsketten die Marktmacht einzelner Unternehmen massiv gestärkt haben, wurden weltweit Gewerkschaften geschwächt, Sozialleistungen gekürzt und vielerorts ein race to the bottom bei den Löhnen eingeleitet.

Anstatt mit Freiheit, Demokratie und Menschenrechten, wie es ihnen versprochen wurde, sehen sich in der Realität heute immer mehr Menschen mit Repression und Unterdrückung konfrontiert. So konstatiert die NGO Freedom House, dass die Demokratie heute überall auf der Welt von populistischen Führern und Gruppen angegriffen wird, was oft mit Repression gegen Minderheiten oder künstlich konstruierte «Feinde» einhergeht. Gleichzeitig haben autokratische Regierungen in den letzten zwei Jahrzehnten ihren Einfluss immer mehr über die eigenen Landesgrenzen hinaus ausgedehnt und versucht, KritikerInnen zum Schweigen zu bringen, demokratische Regierungen zu stürzen und internationale Normen und Institutionen im Sinne ihrer eigenen Interessen umzugestalten. Das macht auch die Zusammenarbeit in globalen Gremien wie der UNO immer schwieriger.

Ende, welches Ende?

Auch wenn sich keine der Globalisierungs-Versprechungen erfüllt hat, markiert der Krieg in der Ukraine wohl kaum das «Ende der Globalisierung» als Ideologie mit den dazugehörenden politischen Rezepten. Einerseits vertrat schon vor dem Krieg keine der Institutionen des Konsenses von Washington, Genf, Paris und Brüssel noch undifferenziert dieselben Rezepte wie vor der Finanzkrise von 2007. Andererseits verbreiten die nach wie vor westlich dominierten internationalen Finanzinstitutionen aber trotzdem munter Teile dieser Ideologie weiter, auch wenn die immer akuter werdende Klimakrise, wiederkehrende Wirtschafts- und Ernährungskrisen sowie sich zuspitzende Schuldenkrisen eigentlich schon lange die Untauglichkeit dieser Rezepte aufzeigen.

Leider ist nicht anzunehmen, dass der Krieg dies ändern wird. Bringt der Krieg gegen die Ukraine die reale weltwirtschaftliche Integration zum Stehen oder kehrt sie gar um? Auch dies ist höchst unwahrscheinlich, wenngleich sich einige Wertschöpfungsketten verändern oder verkürzen werden. Dass sich das sanktionierte Russland mit China und einigen Vasallenstaaten zu einem abgeschotteten eurasischen Wirtschaftsraum zusammenschliessen wird, kann ausgeschlossen werden. Der Westen (Japan eingeschlossen) ist für China wirtschaftlich viel zu wichtig.

Wie weiter?

Die Globalisierungsideologie gerät also immer stärker unter Rechtfertigungsdruck. Die multiplen Krisen zeigen klar, dass das gegenwärtige Modell der globalen Wirtschaft keines ist, mit dem Frieden, Freiheit, Gesundheit und Wohlstand für alle erreicht werden kann. Dass es dabei ist, den Planeten zu zerstören, ist sowieso offenkundig. Wie soll es also weitergehen? Zuerst einmal brauchen wir eine neue Ideologie, die, statt auf «ewiges» Wirtschaftswachstum, Profitmaximierung und kurzfristige Eigeninteressen zu setzen, den Fokus auf unsere gegenseitigen Abhängigkeiten, unsere Einbettung in die natürliche Umwelt und unsere gemeinschaftlichen, langfristigen Interessen legt. Und dann brauchen wir eine Wirtschafts-und Entwicklungspolitik, die sich die Verwirklichung der universellen Menschenrechte für alle Menschen auf der Erde zum Ziel setzt und deren globale Verwirklichung befördert statt behindert. Zweitens muss diese neue Entwicklungspolitik zeigen können, wie sie letzteres im Einklang mit den natürlichen Grenzen des Planeten erreichen kann. Die UNO-Nachhaltigkeitsziele im Rahmen der Agenda 2030 sollen dabei als Orientierungsrahmen dienen.

Für die notwendige grosse Transformation gibt es keinen Masterplan und keine Landkarte, es braucht unzählige Experimente, Suchprozesse, Projekte und politische Auseinandersetzungen, von den Graswurzeln bis hin zu internationalen Foren der «Global Governance». Wie schon die globalisierungskritische Bewegung in den Nullerjahren dem «There is no alternative» der ehemaligen britischen Premierministerin Margaret Thatcher entgegnete: «There are thousands of alternatives».